Bradley Birkenfeld

Bradley Charles Birkenfeld^[1][2][3] (geboren am 26. Februar 1965 in Brookline, Massachusetts) ist ein US-amerikanischer Bankmanager und „Whistleblower“, dessen Enthüllungen bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zu einer massiven Betrugsuntersuchung gegen die Schweizer Bank UBS und anderen Banken geführt hat, die Steuerhinterziehung durch US-Steuerzahler ermöglicht haben.^[4][5][6]

Aufgrund seiner Informationen an die Behörden der Vereinigten Staaten gab das US-amerikanische Justizministerium im Februar 2009 bekannt, es habe eine Vereinbarung über die Aussetzung der Strafverfolgung mit der UBS getroffen, die einer Buße von 780 Millionen Dollar und der Herausgabe von vertraulichen Informationen über mögliche amerikanische Steuersünder zustimmte.^[7][8] Als Belohnung für die durch sein Whistleblowing erleichterte Eintreibung von Steuern erhielt Birkenfeld im September 2012 104 Millionen Dollar aus dem Whistleblower-Programm des Internal Revenue Service.^[9] Diesen Rekordbetrag erhielt Birkenfeld weniger als sechs Wochen nach seiner Entlassung auf Bewährung aus dem Gefängnis, in dem er wegen Unterstützung eines seiner Klienten bei der Steuerflucht eingesperrt worden war.^[10] Obwohl der Staatsanwalt wegen seiner ständigen Mitarbeit mit den Bundesbehörden ein geringeres Strafmaß empfohlen hatte, wurde Birkenfeld im August 2009 zu 40 Monaten Gefängnis und 30.000 $ Geldstrafe verurteilt.^[2] Viele Interessengruppen weltweit kritisierten Birkenfelds Strafverfolgung und Verurteilung mit der Begründung, dass dies potentielle Whistleblower im Finanzsektor abschrecken würde.^[11] Birkenfeld wurde am 1. August 2012 aus dem Gefängnis in den offenen Vollzug in New Hampshire überstellt und am 29. November 2012 auf Bewährung entlassen.^[9]

Birkenfelds Enthüllungen führten zur Aushöhlung des legendären Schweizer Bankgeheimnisses. Dies begann, als die Schweiz ihr Bundesbankrecht 2009 unmittelbar nach dem UBS-Skandal änderte. Es kulminierte schließlich darin, dass die Schweiz am 15. Oktober 2013 offiziell ein Abkommen über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe in Steuerangelegenheiten unterzeichnete.^[12] Dieses Abkommen, ein internationaler Steuervertrag mit fast 60 Unterzeichnern, der den Austausch von Steuerdaten zwischen Ländern erleichtert, bedeutet ein Rollback des Schweizer Status als Steueroase für Auslandsguthaben.

Die Schweizer Medien messen Birkenfelds Tat einen grundlegenden Wandel im Schweizer Bankverkehr zu. Nach der Belohnung Birkenfelds behauptete die Schweizer Zeitung Blick, „Birkenfeld war ein Segen für das Schweizer Finanzwesen“. Seine Enthüllungen hätten geholfen, den Wechsel in diesem Sektors weg vom „schmutzigem“ Geld zu beschleunigen, indem das Bankgeheimhaltungsgesetz, das die Steuerflucht ermöglicht, verurteilt wurde.^[13]

Birkenfeld hat das Schweizer Bankwesen mit Gangstertum („Racketeering“) verglichen. „Im Wesentlichen gehört das Bankgeheimnis in die Kategorie der organisierten Kriminalität – und die Schweizer Regierung, zusammen mit allen Schweizer Privatbankiers, sind Mitverschwörer.“^[14]

Birkenfelds Schlüsselrolle als Whistleblower im Finanzwesen wurde von „Tax Analysts“ anerkannt, als sie ihn zur Person des Jahres 2009 erklärte. „Tax Analysts“, eine gemeinnützige Organisation, die Finanzbeamten und Steuerberatern Informationen und Analysen zur Verfügung stellt, nannte Birkenfeld „den Benedict Arnold [Rebell und Überläufer] des privaten Bankwesens“ und fügte hinzu, er habe durch seine Enthüllungen über Steuerhinterziehung „im Alleingang“ gravierende Änderungen im globalen Steuersystem bewirkt, die Regierungen dazu gebracht hätten, Steuerbetrüger zu verfolgen.^[15]

1. ↑ Coder, Jeremiah (September 2012). IRS PAYS BIRKENFELD $ 104 MILLION WHISTLEBLOWER AWARD(Section 7623 -- Expenses of Detecting Frauds)". Tax Notes Today. 2012 TNT 177-1 (177).
2. ↑ ^{a b} NEWS ANALYSIS: SWISS BANKING DEROBED: INTERNATIONAL IMPLICATIONS OF BIRKENFELD Tax Notes Today. 2012 TNT 177-2 (2012 TNT 177-2).
3. ↑ Williams, Lindsey M.; u. a. Sheppard, Lee A. (12. September 2012). Urgent Request for Independent Review UBS Whistleblower Case Bradley Charles Birkenfeld." (Memento des Originals vom 4. Dezember 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pogoarchives.org (PDF). Project on Government Oversight. Auszug vom 29. August 2013
4. ↑ Browning, Lynnley (10. November 2008).Indictments Said to Be Possible in UBS InquiryNew York Times. Auszug vom 16. September 2013.
5. ↑ Hilzenrath, David S. (10. November 2008).U.S. Given A Look at Swiss Bank AccountsWashington Post. Auszug vom 16. September 2013.
6. ↑ Baxter, Brian. UBS to Pay a Total of $0.98B to Settle SEC and DOJ Charges"LawUpdates.com. Auszug vom 16. September 2013.
7. ↑ UBS to Pay $780 Million Fine in Tax Case Settlement American Lawyer. Auszug vom 16. September 2013.
8. ↑ UBS Enters into Deferred Prosecution Agreement: Bank Admits to Helping U.S. Taxpayers Hide Accounts from IRS; Agrees to Identify Customers & Pay $780 Million U.S. Department of Justice. Auszug vom 16. September 2013.
9. ↑ ^{a b} Laura Saunders and Robin Sidel (11. September 2012). Whistleblower Gets $104 Million The Wall Street Journal.
10. ↑ Voreacos, David. „UBS Whistle-Blower Birkenfeld Released From U.S. Prison“. Bloomberg News. Auszug vom 20. Januar 2014.
11. ↑ washingtonpost.com: Prosecution of UBS informant seen backfiring on U.S. (Memento vom 16. September 2013 im Webarchiv archive.today)
12. ↑ „Switzerland signs away bank secrecy“ (Memento vom 23. Oktober 2013 im Internet Archive). UPI. Auszug vom 16. Oktober 2013.
13. ↑ Bradley, Simon (12. September 2012). „Birkenfeld reward may tempt other bankers“. International Service of the Swiss Broadcasting Corporation Russian ENG. Auszug von 16. September 2013.
14. ↑ Birkenfeld, Bradley (Printemps 2010). „Inside the Cartel“ (Memento vom 3. Oktober 2016 im Internet Archive). World Policy Journal 27 (1): 1012. doi:10.1162/wopj.2010.27.1.10. Auszug von 17. September 2013.
15. ↑ „Year in Review: The 2009 Person of the Year“. Tax Analysts. Auszug von 20. Januar 2014.